Liebes CDU Mitglied,
in Görlitz stellen sich Patienten morgens um 6 Uhr beim Hausarzt an, um noch einen Termin zu ergattern. Bei VW werden zehntausende Stellen gestrichen. In Berlin kann fast die Hälfte der Drittklässler die Mindeststandards in Lesen, Rechnen und Schreiben nicht mehr erfüllen. Und in Wuppertal muss mittags die Stadt das Schwimmbad schließen, weil man jungen, aggressiven Migranten nicht mehr Herr wird. Das ist Deutschland im Jahr 2024.
In dieser Gemengelage haben wir eine Regierung, „die fertig hat“ – um es mal mit den Worten des legendären Fußballtrainers Giovanni Trapattoni zu sagen. Die desaströse Politik der Ampel treibt immer mehr Wähler zu den politischen Rändern. Wir wissen alle, dass es jetzt auf uns Christdemokraten ankommt, vielleicht so sehr wie in den vergangenen Jahrzehnten nicht mehr. Meine Prognose: Wenn wir in der nächsten Wahlperiode nicht das Vertrauen der Menschen in die Handlungsfähigkeit der Parteien der demokratischen Mitte zurückgewinnen, werden die Ränder eines Tages so stark sein, dass sie allein regieren können.
Debatten über Grüne, BSW und AfD helfen nicht weiter
Worauf kommt es also jetzt an? Zunächst muss uns klar sein, dass tägliche Debatten über andere Parteien nicht weiterhelfen. Wenn wir ständig über die Grünen, über die AfD oder über das BSW reden, lenken wir von unseren Inhalten ab und schwächen uns selbst.
Dabei sind unsere Positionen zu den anderen Parteien allseits bekannt. Sie genießen in der Breite der CDU volle Rückendeckung. Erstens: Mit diesen Grünen geht es nicht, weil mit ihnen kein echter Kurswechsel in der Migrations- und Wirtschaftspolitik zu machen ist. Zweitens: Ein AfD-Verbot ist aus verschiedensten Gründen kontraproduktiv. Wir müssen stattdessen die AfD politisch und inhaltlich bekämpfen. Drittens: Wir werden der Kommunistin Wagenknecht nicht auf den Leim gehen. Wir werden niemals unsere Seele (Westbindung Deutschlands und Unterstützung der Ukraine) verkaufen, um an die Macht zu kommen.
Worauf es jetzt ankommt
In den nächsten Monaten werden wir sagen müssen, was wir konkret besser machen wollen als die anderen. Wir müssen Vorschläge liefern, wie der Staat endlich wieder seinen Verpflichtungen gegenüber seinen Bürgern und Unternehmen nachkommen kann. Dazu zählen etwa die Gewährleistung von Schutz und Sicherheit im Inneren wie nach außen, eine funktionierende Infrastruktur und vernünftige Rahmenbedingungen für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft. Um unsere Glaubwürdigkeit zu erhöhen, werden wir kurz vor der Bundestagswahl ein Sofortprogramm mit zehn sofort umsetzbaren Punkten vorstellen, das wir in den ersten zehn Kabinettssitzungen nach Regierungsübernahme umsetzen werden.
Mentalitätswandel einleiten
Mindestens genauso wichtig ist es, dass wir das Land wieder mental aufrichten. Es singt derzeit den Blues, den Abstiegsblues. Nichts Großes scheint uns mehr zu gelingen, alles scheint irgendwie fehlzulaufen, wir rutschen überall ab. Andere sind schneller, besser und erfolgreicher als wir.
Der Schlüssel zur Umkehr liegt nach meiner festen Überzeugung in der Stärkung der Eigenverantwortung. Wenn wir es schaffen, einen Mentalitätswandel für das ganze Land einzuleiten, wenn Anstrengung und Leistung wieder vom Staat und der Gesellschaft honoriert werden, wird der Neustart für Deutschland gelingen.
Ampel-Bruch noch vor Weihnachten?
Warum schreibe ich das alles? Es deutet vieles darauf hin, dass es noch vor Weihnachten zu einem Bruch der Ampel kommt. Das wäre fraglos das beste Weihnachtsgeschenk für unser Land. Die Luft wird dann rauer. Gerade dann wird es auf uns ankommen, dass wir zusammenstehen. Es darf dann keinen Schwenk zu Opportunismus, zu kleinsten gemeinsamen Nennern oder eine Anbiederung an einen linken Zeitgeist geben.
Mit Friedrich Merz bekommt unser Land endlich wieder einen Bundeskanzler
Abschließend: Ich bin guter Dinge. Die CDU war nie die Partei der Angst oder der Verzagtheit, sondern stand schon immer für Mut und Zuversicht. Das kommt uns jetzt in diesen schwierigen Zeiten voll zugute. Wir stehen für ein positives und gleichzeitig realistisches Bild vom Menschen.
Zum anderen haben wir mit Friedrich Merz den richtigen Kandidaten zur richtigen Zeit. Friedrich Merz wird mit seiner internationalen Erfahrung, seiner Wirtschaftskompetenz und seiner Standhaftigkeit Deutschland genau das geben, was es jetzt braucht, nämlich Führung. Er steht für einen inhaltlichen Neuanfang und hat einen Plan für Deutschland. Und genau darauf kommt es jetzt an!
Auf geht´s!
Herzliche Grüße
Ihr Carsten Linnemann
PS: Die aktuelle Folge „Einfach mal machen“ mit Isabell Werth und André Wiersig finden Sie hier.